René Röspel MdB
Pressemitteilung
Ihr Abgeordneter für Hagen und den südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis

Sie können diese Nachrichten als Newsfeed abonnieren. Klicken Sie bitte hier!

18. Mai 2018

SPD-Abgeordnete unterstützen Bündnis gegen Einschränkungen beim ICE

 

Brief und Kleine Anfrage

In einem Brief an den SIHK-Hauptgeschäftsführer Ralf Geruschkat sichern die beiden heimischen SPD-Bundestags-Abgeordneten René Röspel und Ralf Kapschack sowie die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Hubertus Kramer und Wolfgang Jörg dem „Bündnis gegen Einschränkungen beim ICE" ihre volle Unterstützung zu. Das Bündnis wendet sich gegen Pläne der Bahn, den ICE über Hagen nach Berlin nur noch alle zwei Stunden fahren zu lassen, weil es dadurch erhebliche Nachteile für den Südwestfälischen Raum befürchtet. Außerdem hatten Jörg und Kramer schon Anfang Mai eine „Kleine Anfrage" zu diesem Thema im Landtag gestellt.

In dem Brief an SIHK-Chef Ralf Geruschkat heißt es:

Die Nachricht, dass sich durch Neuplanungen der Deutschen Bahn AG auch die Taktung bzw. Anbindung der ICE-Verbindung nach Hagen verändern könnte, haben wir ebenfalls aufgenommen und bereits politisch reagiert.

Wir haben als Abgeordnete bereits Gespräche mit der Konzernleitung der Deutschen Bahn geführt, in denen uns versichert wurde, dass es sich bei der derzeitigen Planung um erste Entwürfe handelt, in denen noch nichts endgültig entschieden wurde.

Trotzdem ist es wichtig, schon innerhalb der Planungsphase politisch Einfluss zu nehmen. Eine Verringerung des Fernverkehrsangebots am Bahnhof Hagen und mithin für die gesamte Region Südwestfalen ist für uns nicht akzeptabel. In Berlin ist die ICE-Planung Gegenstand von Beratungen aller SPD-MdBs des Ruhrgebiets gewesen. In Düsseldorf haben wir mit unserem Abgeordnetenkollegen Gordan Dudas daher eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, in der das Verkehrsministerium aufgefordert wird, den Sachverhalt zu bewerten und Auskunft von der Bahn zu erhalten, wie konkret die derzeitigen Planungen sind. Zudem erhoffen wir mehr Klarheit von der nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses des Landtages Ende Mai, da die Bahn dort ihre Vorhaben für den künftigen Fernverkehr vorstellen will. Wir erhoffen uns durch unsere Initiativen die Unterstützung der Landesregierung.

Wir begrüßen Ihr Schreiben an die Bundes- und Landesverkehrsministerien und den Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn und sichern Ihnen in dieser Sache natürlich unsere volle Unterstützung zu.

Die Kleine Anfrage hat den folgenden Text:

Künftige ICE-Verbindung zwischen Köln und Berlin – Wird Westfalen abgekoppelt?

In den vergangenen Wochen sorgten Berichte für Verwirrung, dass die ICE-Haltepunkte in Westfalen – darunter auch in Hagen – künftig seltener angefahren werden sollen. Statt des bisher üblichen Stundentaktes soll entsprechend der Presseberichterstattung künftig ein ICE-Sprinter zwischen Köln und Berlin ohne Halt im Ruhrgebiet fahren. Das würde nach bisherigen Informationen dazu führen, dass nur noch alle zwei Stunden eine Verbindung Bahnverbindung ab Hagen bestünde.

Das würde sich künftig negativ auf die Bahnnutzung etwa in Hagen auswirken. Gerade auch Pendler aus Hagen selbst, dem Märkischen Kreis, dem Ennepe-Ruhr-Kreis sowie weiteren Teilen der Lebens- und Wirtschaftsregion Südwestfalen wären betroffen, wodurch die Attraktivität der Bahn in der Region – zu Gunsten der Metropole Köln – sinken würde. Vertreter der IHKs und auch der Kommunen haben sich bereits entsprechend zu Wort gemeldet und auf die Notwendigkeit der Haltepunkte hingewiesen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

  1. Wie bewertet die Landesregierung den beschriebenen Sachverhalt?
  2. Wie konkret sind nach Kenntnis der Landesregierung die angesprochenen Planungen?
  3. Hat die Landesregierung bis zum heutigen Tag (Stand: 26.04.2018) diesbezüglich Kontakt zur Deutschen Bahn und dem NWL aufgenommen?
  4. Welche Anstrengungen wird die Landesregierung unternehmen, dass die betroffenen Haltepunkte auch künftig in der bisher üblichen und notwendigen Taktung angefahren werden?
  5. Teilt die Landesregierung die Auffassung, dass Hagen als einziger ICE-Haltepunkt Südwestfalens und gleichzeitig wichtiger Knoten- und Umsteigepunkt nicht durch eine Taktverlängerung auf zwei Stunden abgekoppelt werden darf?